Zuzana Čaputová

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Zuzana Čaputová (2019)

Zuzana Čaputová [ˈzuzana ˈtʃaputɔʋaː], geborene Strapáková (* 21. Juni 1973 in Bratislava, Tschechoslowakei), ist eine slowakische Juristin, Umweltaktivistin und sozialliberale Politikerin. Die ehemalige stellvertretende Vorsitzende der Bewegung Progresívne Slovensko (Fortschrittliche Slowakei) siegte 2019 in den Präsidentschaftswahlen war vom 15. Juni 2019 bis zum 15. Juni 2024 die Präsidentin der Slowakei.

Čaputová studierte Rechtswissenschaften an der Comenius-Universität Bratislava. Ihren Abschluss erlangte sie im Jahr 1996. Nach ihrer akademischen Ausbildung arbeitete sie einige Jahre in der Regionalbehörde der Kleinstadt Pezinok, erst als Mitarbeiterin der Rechtsabteilung, später im Führungsgremium der Stadtverwaltung. 2010 gründete sie eine Anwaltskanzlei.

Zwischen 2001 und 2017 arbeitete Čaputová bei Via Iuris, einer Bürgervereinigung, als Rechtsanwältin (seit 2010).[1] In Pezinok stand sie über zehn Jahre lang an vorderster Front einer Bürgerinitiative gegen die Genehmigung einer weiteren Abfalldeponie,[2][3] die die Verschmutzung von Boden, Luft und Wasser in der Stadt und ihren Nachbargebieten verschlimmert hätte. Der Kampf gegen die Abfalldeponie gipfelte 2013 in der Entscheidung des Obersten Gerichts der Slowakei, welches die Betriebsgenehmigung der neuen Abfalldeponie rückwirkend für nichtig erklärte, da diese gegen Umweltnormen verstoßen hatte.[4]

Gegen Amnestien, die der ehemalige Premierminister Vladimír Mečiar 1998 durchgesetzt hatte, trat sie in Zusammenarbeit mit der Nichtregierungsorganisation Open Society Foundations ein. Nach einer Petition gegen dieselben machte der Nationalrat einen Rückzieher und unterließ deren Aufhebung.[5][6] 2016 erhielt Čaputová für ihre Aktivitäten im Umweltschutz den Goldman Environmental Prize.[7]

Čaputová ist Mutter zweier Kinder. Bis zum Jahr 2018 war sie mit Ivan Čaputa verheiratet. Sie lebt mit dem Musiker, Fotografen und Autor Peter Konečný zusammen.

Zuzana Čaputová trat in die 2017 gegründete sozialliberale Partei Progresívne Slovensko (Fortschrittliche Slowakei) ein und wurde im Januar 2018 beim ersten Konvent der Partei zur Vizevorsitzenden gewählt. Nach der Bekanntgabe des Präsidentschaftswahlergebnisses von 2019 trat sie als stellvertretende Vorsitzende der Partei zurück und kündigte an, auch die Mitgliedschaft ruhen zu lassen.[8]

Sie setzt sich für die Minderheiten der Roma und der Ungarn in der Slowakei ein sowie für Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare. In ihrem Programm steht auch der Kampf gegen die Korruption. Sie engagierte sich stark für die Aufklärung des Mordes an dem slowakischen Journalisten Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kušnírová im Jahr 2018.[9][10]

Politische Präferenzen

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Auch wenn sie als Präsidentin vorwiegend repräsentative Aufgaben hat,[11] gibt es zahlreiche Punkte, die man als Wahlprogramm bezeichnen kann. Sie vertritt eine pro-europäische Position[12] und hat sich für folgende Standpunkte ausgesprochen:[13]

  • Gerechtigkeit für alle, was auch einige Verbesserungen im Bereich Rechtswesen, Gerichtsbarkeit u. ä. voraussetzt; hierzu gehört auch die Gleichbehandlung nationaler Minderheiten (Ungarn, Roma)
  • konsequenter Umweltschutz
  • sie deutete an, dass sie das Adoptionsrecht für eingetragene Partnerschaften ernsthaft anstreben möchte, also eine weitere Gleichberechtigung gleichgeschlechtlicher Paare
  • Liberalisierung des Abtreibungsparagraphen

Präsidentschaftswahlen 2019

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Bei den slowakischen Präsidentschaftswahlen 2019 kandidierte Čaputová für die Partei Progresívne Slovensko.[14][15] Nachdem der Wissenschaftler Róbert Mistrík Ende Februar 2019 auf eine eigene Kandidatur verzichtet und ihre Wahl empfohlen hatte, galt sie als Favoritin.[16][17] Sie gewann den ersten Wahlgang am 16. März 2019 mit 40,60 Prozent der abgegebenen Stimmen, den zweitstärksten Stimmenanteil erhielt der EU-Kommissar Maroš Šefčovič, der von der Regierungspartei Smer – sociálna demokracia unterstützt wurde. Die beiden Kandidaten gingen am 30. März 2019 in die Stichwahl.[18][19][20] Im zweiten Wahlgang erhielt Zuzana Čaputová (bei einer Wahlbeteiligung von knapp 42 %) 58,40 Prozent der Stimmen, Maroš Šefčovič 41,59 Prozent.[21] Sie trat das Amt am 15. Juni 2019 an.

Im Juni 2023 sagte sie, sie werde bei der Präsidentschaftswahl 2024 nicht mehr antreten, weil ihr die Kraft für ein weiteres Mandat fehle. Ihre Amtszeit werde sie aber bis zu ihrem Ende im Juni 2024 ausfüllen[22], was dann auch geschah. Ihr Nachfolger ist Peter Pellegrini.[23]

Commons: Zuzana Čaputová – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Tlačová agentúra Slovenskej republiky – TASR.sk. Abgerufen am 9. August 2019.
  2. Hans-Jörg Schmidt: Aktivistin: Wird Zuzana Caputova erste Präsidentin der Slowakei? 15. März 2019 (welt.de [abgerufen am 9. August 2019]).
  3. Politikneuling Čaputová ist neue Präsidentin der Slowakei. In: mdr.de. 30. März 2019.
  4. Petit Press a.s: From attorney and activist to president of Slovakia. Who is Zuzana Čaputová? 30. März 2019, abgerufen am 9. August 2019 (englisch).
  5. Stephan Löwenstein: Das slowakische Experiment. In: faz.net. 31. März 2019.
  6. Teraz.sk: Profil prezidentskej kandidátky Zuzany Čaputovej. 1. Januar 1970, abgerufen am 1. April 2019.
  7. Recipient List, Portal der Goldman Environmental Foundation, online auf: goldmanprize.org/ (Memento vom 1. April 2022 im Internet Archive)
  8. Čaputová sa vzdala funkcie podpredsedníčky Progresívneho Slovenska, in: SME, 31. März 2019, online auf: domov.sme.sk/
  9. Bürgerrechtlerin wird Präsidentin der Slowakei, in: Zeit online, 31. März 23019, online auf: zeit.de/
  10. Die Slowakei steht vor dem Bruch mit der Elite, in: Süddeutsche Zeitung online 31. März 2019, online auf: sueddeutsche.de/
  11. Christoph Thanei: Slowakei: Regierungslager zeigt Zuzana Čaputová die kalte Schulter. In: diepresse.com. 31. März 2019.
  12. Liberale Anwältin wird erste Präsidentin. In: sueddeutsche.de. 31. März 2019
  13. Program, veröffentlicht auf ihrer Webseite, online auf: zuzanacaputova.sk/ (Memento vom 12. Mai 2019 im Internet Archive)
  14. Gerald Schubert: Zuzana Čaputová: Beharrliche Kämpferin für den slowakischen Rechtsstaat. In: derStandard.at. 11. März 2019, abgerufen am 15. März 2019.
  15. Zuzana Čaputová – kandidátka na prezidentaku 2019. In: Prezidentské voľby 2019 na Slovensku. 13. September 2018, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 31. März 2019; abgerufen am 16. März 2019 (slowakisch).
  16. Präsidentenwahl im März: Slowakei: Erstmals Frau als Favoritin. In: zdf.de. 2. März 2019, abgerufen am 15. März 2019.
  17. Alexandra Mostyn: Eine Frau will ganz nach oben. In: taz.de. 16. März 2019, abgerufen am 17. März 2019.
  18. Bürgerrechtlerin führt bei Präsidentenwahl. In: Zeit Online. 17. März 2019, abgerufen am 17. März 2019.
  19. Zuzana Caputova: Slowakische Präsidentenwahl: Erste Runde geht an Bürgerrechtlerin und Rechtsanwältin Caputova. In: Welt Online. 17. März 2019, abgerufen am 17. März 2019.
  20. Kilian Kirchgeßner: Quereinsteigerin auf dem Weg zur Präsidentschaft. In: Zeit Online. 17. März 2019.
  21. Štatistický úrad Slovenskej republiky (Memento vom 9. März 2016 im Internet Archive) (slowakisch), Statistical Office of the Slovak Republic (Memento vom 31. März 2019 im Internet Archive) (englisch)
  22. Stephan Löwenstein: Čaputová will nicht wieder zur Wahl antreten. In: www.faz.net. 20. Juni 2023, abgerufen am 20. Juni 2023.
  23. Gerald Schubert: Nach Druck und Drohungen: Slowakische Präsidentin Čaputová scheidet aus dem Amt. Auf: derstandard.at, 14. Juni 2024, abgerufen am 15. Juni 2024.
  24. Teilnahme an der Verleihung des Schwarzkopf-Europa-Preises an die Präsidentin der Slowakischen Republik. In: bundespraesident.de. Abgerufen am 24. Januar 2023.
  25. Slowakische Präsidentin Zuzana Čaputová erhält Kaiser-Otto-Preis. Pressemitteilung der Stadt Magdeburg, 25. Januar 2023, abgerufen am 26. Januar 2023.